Inhalt der Sitzung laut Tagesordnung: Tagesordnung – öffentliche Sitzung des Rates des Fleckens Eime (sg-leinebergland.de)

Neben der Behandlung der in der Tagesordnung vermerkten Punkten wurden folgende Anträge und Anfrage der SPD Fraktion an die Verwaltung gestellt:

1. Optimierung der Busverbindungen 66 und 67, damit Eime besser angeschlossen wird. Hier geht es darum, kleine Änderungen in der Fahrtfolge zu prüfen und an den RVHI zu melden. – Die Verwaltung hat es aufgenommen und will es prüfen. Ob der Landkreis dem zustimmt, ist allerdings ungewiss.
2. Positionierung der Hundekotbeutel und Mülltonnen zur Entsorgung. Gibt es dazu bereits Rückmeldungen? Sind Optimierungen oder zusätzliche Spender/Mülltonnen angedacht? – Bisher gibt es keine Rückmeldungen an die Verwaltung. Ob Spender umgesetzt werden sollen, wurde insofern noch nicht geprüft.
3. In der Ratssitzung wurden finanzielle Mittel für die Versorgung den Gebäudekomplex der Schule, Sporthalle und Mehrzweckhalle mit PV-Anlagen eingestellt. Gibt es darüber hinaus Überlegungen, auch Parkplätze oder andere öffentliche Flächen mit weiteren PV-Modulen zu versehen? – Aktuell sind keine weiteren Baumaßnahmen vorgesehen, bei welchen diese Themen berücksichtigt werden können. Bestehende (z.B. der Parkplatz am Freibad) sind schon so weit, dass Änderungen nicht mehr eingebaut werden können.
4. Wem gehörten die alte Sparkasse und die alte Tankstelle? Beide Objekte sind in einem desolaten Zustand. – Die Eigentümer kann die Verwaltung nicht zwingen, sofern die Gebäude keine Gefahr darstellen.
5. Ist das Ausbringen von weiteren, ggf. auch zusätzlichen, Radwegen möglich? Beispielsweise die B240 oder die Bantelner/Wassertorstraße. Der motorisierte Verkehr fährt hier teilweise mit zu geringem Abstand und zu hoher Geschwindigkeit an Radfahrern vorbei. – Hier gibt es offenbar rechtliche Rahmenbedingungen, die dies erschweren bzw. verhindern. Die bestehenden Radwege wurden von der zuständigen Verkehrsbehörde beim Landkreis bereits geprüft und so umgesetzt. Ob es eine Änderung geben kann, ist nicht gewiss.

In der Einwohnerfragestunde kam ein Anliegen des HKV Eime zur Sprache. Dabei ging es um die Umgestaltung der Pergola und des Bereiches darunter, sodass hier eine Bühne entsteht. – Die Fraktionen werden dieses Thema beraten und hier einen Antrag stellen. Das Beitragsbild zeigt das erstellte Modell. Es soll eine Festdach/Planen-Kombination sein. Zudem soll der Bühnenbereich erweitert werden.